Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop der Firma gistum GmbH
Stand Februar 2009
Geltung der Bedingungen
Für die Geschäftsbeziehung zwischen gistum GmbH (nachfolgend gistum) und dem Kunden / der Kundin (nachfolgend Kunde, Käufer, Nutzer, Mitglied) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt einer Bestellung gültigen Fassung. Diese Bedingungen regeln das Vertragsverhältnis für Kaufverträge über unsere Produkte, Produkte Dritter sowie über den Bezug von Dienstleistungen abschließend. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt gistum nicht an, es sei denn, gistum hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Kunden schließen Kaufverträge über Software, Produktionen von digitalem Geo-Inhalt, Lizenzen oder sonstige Produkte sowie über den Bezug von gistum- Dienstleistungen mit der gistum GmbH, Rimmelser str. 8, 36167 Nüsttal- Morles. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der gistum GmbH können dem Impressum auf den Internetseiten von gistum (www.gistum.com) entnommen werden.
Liegen Produkten Lizenzbedingungen der Hersteller / unserer Partner bei, so gelten diese hierzu ergänzend.
Spätestens mit dem Download, der Entgegennahme der Lieferung oder einer Teillieferung, einer Dienstleistung oder der Anmeldung als Nutzer bei myGistum gelten diese Bedingungen als angenommen.
Gegenstand dieses Vertrages
gistum bietet Software und Informationen (Geo-Inhalt) an, die über das Internet, WAP oder andere Techniken übertragen und/oder auf einem Datenträger per Versandhandel bestellt werden können. Hierzu gehören z.B. digitale geografische Karten, Outdoor Touren, Texte, Grafiken sowie sonstige Applikationen, die entweder aus eigener Herstellung oder Lizenzierungen Dritter stammen.
Soweit gistum Produkte Dritter in seinen Angeboten verwendet, werden wir dies in der Produktbeschreibung kenntlich machen. gistum hat diese Produkte Dritter technisch bearbeitet, übernimmt aber für deren Inhalte keine Verantwortung.
Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop muss nicht mit der Ansicht des realen Produktes übereinstimmen und stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie ist als Aufforderung an den Kunden zu verstehen, gistum durch eine Bestellung ein verbindliches Angebot für einen Kaufvertrag zu unterbreiten.
Durch das Absenden des Bestellprozesses gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Der Kunde erhält eine Bestellbestätigung mit den Einzelheiten der Bestellung per Email.
Diese Bestätigung kann ausgedruckt werden. Sie stellt keine Annahme des Kundenangebotes dar, sondern soll lediglich darüber informieren, dass die Bestellung des Kunden bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir den Versand an Sie als Kunden mit einer zweiten E- Mail (Versandbestätigung) bestätigen oder wir das bestellte Produkt an Sie versenden. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
Bei dem Angebot des Downloads einer Software oder von Geo-Inhalt kommt mit dem Beginn der elektronischen Übermittlung an den abrufenden Kunden ein Kaufvertrag auf der Basis dieser Bedingungen nach Maßgabe der jeweiligen gistum Lizenzbedingungen für die abgerufene Software und/oder Geo-Inhalt zustande.
Angestellte der Firma gistum sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des Vertrages hinausgehen.
Sollten Sie innerhalb von 2 Wochen keine Auslieferungsbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.
Informationen zur Bestellung auf elektronischem Weg
Um Produkte über den Online-Shop der gistum GmbH zu bestellen, muss ein Kunde die gewünschten Produkte in den "Warenkorb" legen (durch Anklicken des Buttons "In den Warenkorb"). Nach der Auswahl eines Produktes durch den Kunden zum Zwecke der Bestellung wird der Warenkorb eingeblendet. Der Warenkorb stellt eine Auflistung aller Produkte dar, die ein Kunde zum Zwecke der Bestellung ausgesucht hat. Produkte können im Warenkorb der Menge nach verändert oder daraus entfernt werden. Um weitere Produkte einzukaufen, gelangt der Kunde über den Button „Weiter einkaufen“ wieder in den Shop.
Wenn der Warenkorb alle gewünschten Waren in der richtigen Anzahl enthält, kann der Bestellvorgang durch das Anklicken des Buttons „Zur Bestellung“ fortgesetzt werden. Bei der ersten Bestellung im gistum-Shop erfolgt dann durch die Registrierung des Kunden die Erstellung eines persönlichen Kundenkontos. Vor der endgültigen Bestellung werden sämtliche Details der Bestellung im Überblick angezeigt und können vom Kunden abschließend korrigiert werden. Die Bestellung wird für den Kunden verbindlich, sobald er daraufhin die Bestellung abschließt.
Ist der Kunde bereits registriert, muss er sich nach Anklicken des Buttons „Zur Bestellung“ mit seinem Benutzernamen und Passwort anmelden. Daraufhin prüft der Kunde seine Adressdaten und gelangt nach Bestätigung der Kenntnisnahme der AGB durch Klick auf den Button „Zur Kasse“ auf die Seite „Bestellung abschließen“. Hier kann er den Kaufvorgang abschließen oder mit „zurück zum Warenkorb“ abbrechen.
Die Bestellung inklusive der personenbezogenen Daten des Kunden wird von gistum elektronisch gespeichert. Nach der Bestellung sind die Daten der Bestellung für den Kunden einsehbar.
Lieferumfang
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von gistum oder ab dem Lager der Partner von gistum an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Dem Verkäufer bleibt der Versandweg und die Versandart vorbehalten, vorbehaltlich anderweitiger Bestimmung des Käufers. gistum und seine Partner sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.
Eine Aufstellung aller wählbaren Versandarten erfolgt während des Bestellvorgangs und wird insbesondere auf der Bestellseite mitgeteilt. Bei besonderen Aktionen oder Angeboten können im Einzelfall die Versandkosten entfallen. Auch dies wird im Bestellvorgang und auf der Bestellseite angezeigt.
Bei der Überlassung von Software oder digitalem Geo-Inhalt per Datenträger oder per Download beschränkt sich die Lieferung auf den Objectcode (ausführbare Form) mit den von gistum oder seinen Partnern vorgesehenen Grundinformationen wie z.B. Dokumentation und Installations- und Benutzungshinweise, nicht notwendigerweise in Papierform. Soweit die Lieferung per Download erfolgt, werden kein körperlicher Datenträger oder ggf. Dokumentation und Herstellerhinweise auf Datenträger oder in Papierform geliefert und sind auch nicht geschuldet. Für Kosten für die Internetanbindung über Telekommunikationsanbieter kommt gistum nicht auf. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Überlassung des Quellcodes.
Geo-Inhalte / Produktionen
Produktionen sind Geo-Inhalte wie z.B. digital aufbereites Kartenmaterial, Text- oder Bildinformation, GPS-Tracks, Routen, Overlays mit Sehenswürdigkeiten, besondere elektronische Führungen, sog. Points of Interest (POI) oder Kombinationen von diesen. Produktionen können im Einzelfall auch Audio- oder Videomaterial enthalten.
Preise und Zahlungsbedingungen
Angaben auf unseren Internet-Web-Seiten, in Faltblättern, Prospekten, Anzeigen, Katalogen, u.ä. sind unverbindlich; Preise sind freibleibend. Es gelten die zur Zeit der Bestellung gültigen Preise von gistum bzw. seiner Partner. Die Preisangaben verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, ausgewiesene Nettopreisangaben gelten nur für Handel, Gewerbe, Verbände und vergleichbare Institutionen sowie für freie Berufe.
Soweit die Leistung bzw. Kaufsache an den Kunden versandt werden soll, hat der Kunde die Versandkosten zu tragen. Die Verpackung der Ware bei einem Versand erfolgt durch gistum oder seine Partner. Die zusätzlich anfallenden Kosten für Verpackung und Versand sind im Rahmen des Bestellvorgangs ersichtlich. Sie müssen nicht notwendigerweise mit den Versandkosten für das gleiche Produkt in den Shops der Partner von gistum übereinstimmen.
Sollten für die Inanspruchnahme der Leistungen zusätzliche Kosten Dritter, insbesondere Verbindungsentgelte der Netzbetreiber, anfallen, trägt diese der Kunde. Preisänderungen aufgrund von Änderungen bei Zöllen, Ein- und Ausfuhrgebühren, Devisenkursen etc. bleiben vorbehalten.
Mit Abschluss der Bestellung entsteht ein Softwareüberlassungs- , Kauf- oder Dienstvertrag, für den der Kunde eine Vergütung, Lizenzgebühr bzw. einen Kaufpreis schuldet.
Die Zahlung erfolgt i.A. per Vorkasse bzw. durch die für den gistum shop freigegebenen Bezahlarten. Bei Downloads gilt immer das "Pay-before-Download" Prinzip, d.h. erst nach Zahlungseingang bei gistum kann der Kunde die im Warenkorb bereitgestellten Produktionen auf seinen Rechner laden. Bei einem Download werden von gistum keine Versandkosten berechnet. Die für den Download erforderliche Fernkommunikationsverbindung zum Server der gistum GmbH (Internetanschluss) hat der Kunde einzurichten und die dabei im Rahmen des Abrufs entstehenden Benutzungskosten der Fernkommunikationsverbindung zu tragen.
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte oder auf sonstige Weise überlassene Kaufsache bzw. Leistung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von gistum bzw. des Rechteinhabers an der vertragsgegenständlichen Produktion.
Der Kunde / die Kundin kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
Es gilt unsere Widerrufsbelehrung.
Nutzungsrechte
Die Lieferungen auf CD oder per Download sind urheberrechtlich geschützt. Nutzung und Verwertung der Programme oder des Geo-Inhaltes sind nur in nachfolgendem Umfang gestattet:
Der Käufer darf eine Produktion jeweils nur auf einem Rechner und einem mobilen Endgerät seiner Wahl nutzen. Nutzung ist jedes dauerhafte oder vorübergehende ganze oder teilweise Vervielfältigen des Programms durch Laden, Speichern, Ablaufen lassen oder Anzeigen zum Zwecke der Ausführung des Programms und der Verarbeitung von Daten durch den Rechner.
Änderungen oder -bearbeitungen der Programme oder von Geo-Inhalt sind nicht zulässig. Auch in einer Produktion enthaltene Firmennamen, Marken, Copyright-Vermerke und sonstige Vermerke über Rechtsvorbehalte dürfen nicht geändert werden.
Die Rückübersetzung des Programmcodes (dekompilieren) ist nicht zulässig. Zur Sicherung künftiger Benutzung des Programms darf der Käufer eine Sicherungskopie des Programmpaketes herstellen.
Beim Verkauf oder einer anderen Überlassung von gistum Software gelten ergänzend die Regelungen der jeweiligen gistum End User Lizenzbedingungen (EULA), die Bestandteil dieser Regelung sind. <s></s>
Gewährleistung/Haftung/Mängelhaftung
gistum gewährleistet die Brauchbarkeit des Programmpakets (Software oder Produktion mit Geo-Inhalt) nach Maßgabe der von uns herausgegebenen und zum Zeitpunkt der Auslieferung an den Käufer gültigen Programmbeschreibung. gistum gewährleistet, dass das Programm auf einem geprüften Datenträger ordnungsgemäß aufgezeichnet ist; bei Download-Verkäufen wird die Verfügbarkeit des Programmpakets auf dem Server des Verkäufers für den Download durch den Käufer gewährleistet.
gistum übernimmt keine Haftung für die Übertragung und Fehlverhalten der übermittelten Software/Produktion aufgrund der nicht richtigen Angabe des Endgerätetyps durch den Kunden.
Im Falle einer lediglich fahrlässigen Pflichtverletzung - auch außervertraglich - durch den Verkäufer oder durch seine Erfüllungsgehilfen ist die Haftung des Verkäufers auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit gegeben sind oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit zwingend gehaftet wird.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
gistum haftet nicht für vom Kunden beherrschbare Schäden bzw. Schäden, die der Kunde durch ihm zumutbare Maßnahmen hätte verhindern können. Bei Datenverlust haftet gistum nur in Höhe des bei Vorhandensein von Sicherungskopien erforderlichen Rekonstruktionsaufwandes.
Für die Aktualität, Vollständigkeit oder Richtigkeit übermittelter Informationen von dritten Anbietern oder ihre zeitnahe und fehlerfreie technische Übermittlung übernimmt gistum keine Haftung.
Die tatsächliche Verfügbarkeit der angebotenen Produkte kann vom Verkäufer nicht garantiert werden. Dies gilt insbesondere für Produkte unserer Partner, Sonderaktionen und zeitlich begrenzte Angebote.
Soweit gesetzlich zugelassen, sind gistum GmbH oder dessen Lizenzgeber in keinem Fall haftbar für irgendwelche Folge-, zufälligen, direkten, indirekten, speziellen, strafrechtlichen oder anderen Schäden welcher Art auch immer, die aus der Verwendung der Karte oder der Tatsache, dass sie nicht verwendet werden kann, resultieren oder damit in Zusammenhang stehen, selbst wenn gistum oder dessen Lizenzgeber auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen worden sind. Dieser Haftungsausschluss gilt auch dann, wenn Abhilfemaßnahmen ihren wesentlichen Zweck verfehlen.
Beachten Sie bitte, dass wir keinerlei Haftung für die Richtigkeit der Karten, der präsentierten Inhalte, bzw. der Informationen einer Produktion übernehmen können, ebenso nicht für die Genauigkeit des empfangenen GPS-Signales, bzw. dessen Präsentation auf einer Karte.
myGistum und Meine Produktionen
Registrierten Kunden wird ein persönlicher Bereich (im folgenden myGistum genannt) freigeschaltet. Im myGistum-Bereich unter "Meine Produktionen" werden alle Produktionen, die der Kunde gekauft und registriert hat, als Download (zip-Format) zur Verfügung gestellt. Dazu gehören auch die kostenlos bestellten Produktionen sowie digitale Kopien der vom Kunden gekauften CDs. Gleichzeitig erhält der Kunde die Möglichkeit mit seinem mobilen Endgerät online über das Internet direkt auf seine registrierten Produktionen zuzugreifen*.
Die Bereitstellung der Produktion durch gistum bezieht sich auf die digitale Version einer Produktion, wie sie zu dem Zeitpunkt des Kaufes gültig gewesen ist.
ACHTUNG: Greift ein Kunde online über das Internet auf gistum-Produktionen zu, treten zusätzliche Kosten bei seinem Online-Dienstanbieter (Internetprovider, Mobilfunkanbieter) auf.
Aktualisierung der Produktionen
gistum behält sich das Recht vor, in unregelmäßigen Abständen kostenpflichtige Aktualisierungen von Produktionen anzubieten. Nach Erscheinen einer kostenpflichtigen Aktualisierung für eine Produktion kann gistum die Downloadfunktion für die abgelaufene Version der Produktion im myGistum-Bereich des Kunden unter "Meine Produktionen" nach frühestens einem Jahr einstellen.
Gleiches gilt für den Onlinezugang eines mobilen Endgerätes zu der abgelaufenen Produktion. Nach Erscheinen der kostenpflichtigen Aktualisierung erlischt der Zugang nach fühestens einem Jahr.
Einstellung von Produktionen
gistum behält sich das Recht vor, Produktionen auch einzustellen, wenn dies z.B. von dem lizenzgebenden Partner verlangt wird. In diesem Fall wird die Downloadfunktion für die eingestellte Version der Produktion im myGistum-Bereich des Kunden unter "Meine Produktionen" von gistum mindestens ein Jahr weiter geführt.
Gleiches gilt für den Onlinezugang eines mobilen Endgerätes zu der eingestellten Produktion. Nach der Einstellung erlischt der Zugang nach fühestens einem Jahr.
Kundendienst / Support
Nur bei myGistum registrierte Kunden haben Anrecht auf kostenlosen Email-Support für die gistum Produkte.
Allgemeine Fragen und Erklärungen zu Ihrem Vertrag mit gistum oder zu den Diensten von gistum können über das auf den gistum-Websites von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular oder per Fax oder Brief übermitteln.
Datenschutz
gistum befolgt die einschlägigen Datenschutzgesetze und verfährt mit den Informationen sowie personenbezogenen Daten ausschließlich gemäß den Bestimmungen unserer Datenschutzerklärung.
Sonstiges
gistum behält sich vor, die auf den gistum-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.
gistum ist berechtigt, den Produkten Werbesendungen und sonstige Drucksachen wie Vergleichstests, Zeitungsberichte in digitaler oder Papierform beizulegen, gleich ob diese von gistum selbst oder von Dritten stammen. Dies gilt auch für Downloads.
Der Kunde darf die AGB der gistum GmbH abrufen, in wiedergabefähiger Form abspeichern und/oder ausdrucken. Darüber hinaus fallen sie unter den Schutz des Urheberrechts.
Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an gistum per Email (info@gistum.com), mit dem von jeder der gistum- Webseiten aus erreichbaren Kontaktformular oder per Fax oder Brief an gistum übermitteln. gistum kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per Email oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten bei der Bestellung oder in seinem myGistum-Bereich angegeben hat.
Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN- Kaufrechts.
Versionen dieser AGB in anderen Sprachen als Deutsch dienen nur Übersetzungszwecken. Bei Auslegungsproblemen und sprachlich bedingten Diskrepanzen zwischen der ausländischen und der deutschen Fassung ist die deutsche Fassung dieser AGB maßgeblich.
gistum behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, dies ist für den Nutzer nicht zumutbar. gistum wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. gistum wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
Gerichtsstand gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtlichem Sondervermögen ist Fulda.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des zwischen den Parteien abgeschlossenen Vertrags ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird hierdurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.
Widerrufsbelehrung
Als Privatkunde haben Sie ein Widerrufsrecht.
Sie können ohne Angabe von Gründen Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen in Textform (z.B. Web-Formular, Email, Brief oder Fax) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen - es sei denn, Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt frühestens mit Eingang der Ware und nicht vor Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten
per Email an:
support@gistum.com
oder per Brief an:
gistum GmbH
Rimmelser Str. 8
36167 Nüsttal-Morles
Die Rücksendung der Ware erfolgt an:
gistum GmbH
Rimmelser Str. 8
36167 Nüsttal-Morles
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. für den Gebrauch der Sache eine Nutzungsgebühr) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -- wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Versandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die von gistum gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 50 Euro nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden, oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software oder Geo-Produktionen, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.
Ferner entfällt das Widerrufsrecht beim Verkauf von Seriennummern zur Freischaltung von Demoversionen der Software oder zur Freischaltung einer OEM-Software in eine Retailversion, sobald die Seriennummern per Email oder auf eine andere Art und Weise versandt wurden. Auch entfällt das Rückgaberecht beim Verkauf von Lizenzschlüsseln zur Ermöglichung eines Downloads von Software, sobald der Lizenzschlüssel per Email oder auf eine andere Art und Weise versendet worden ist.
Die Rückgabe- oder Widerrufsrechte nach Ziff.3 bestehen nicht, wenn der Kunde ein Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
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